Räumen und Streuen

Besonders im Herbst und Winter kann es auf Straßen und Gehwegen rutschig zugehen: Laub, Schnee und Eis können für Verkehrsteilnehmer gefährlich werden. Die Stadt Kirchheim unter Teck weist deshalb auf die Regelungen der Reinigungs-, Räum- und Streusatzung hin.

Räum- und Streusatzung der Stadt Kirchheim unter Teck (PDF)

Die wichtigsten Regelungen sind im folgenden Auszug zusammengefasst:

Die Räum- und Streusatzung im Überblick

Die Wege müssen montags bis spätestens 7:00 Uhr, samstags bis 8:00 Uhr und sonn- und feiertags bis 9:00 Uhr geräumt und bestreut sein.
Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Schnee- bzw. Eisglätte auftritt, ist unverzüglich, bei Bedarf auch wiederholt, zu räumen und zu bestreuen.

Die Pflicht endet, unabhängig vom Wochentag, um 20:00 Uhr. Wer zu späterer Stunde unterwegs ist, sollte bei winterlichen Verhältnissen besonders vorsichtig sein.
Gehwege:
Die Satzung gilt für Gehwege innerhalb der geschlossenen Ortschaft. Als Gehwege gelten auch öffentliche Fuß- und Treppenwege, die unabhängig von einer öffentlichen Straße geführt werden.

Seitenstreifen:
Ebenfalls unter die Satzung fallen Fahrbahnstreifen in einer Breite von 2,00 m am Rande der Fahrbahn, falls Gehwege auf keiner Seite vorhanden sind.

Verkehrsberuhigte Bereiche/ Fußgängerzonen:
Am Rande von verkehtsberuhigten Bereichen und Fußgängerzonen liegende Flächen sind ebenfalls in einer Breite von 2,00 m freizuhalten.

Gemeinsame Geh- und Radwege:
Hier gilt die gleiche Regelung wie für Gehwege.
In Anwohnerstraßen geschlossener Ortschaften müssen Anlieger, also Eigentümer, Pächter, Vermieter oder - je nach Mietvertrag - auch die Mieter selbst, für ein sicheres Passieren der an Straßen, Fußgängerzonen, Parkflächen usw. angrenzenden Geh- und Radwegsorgen.

Sind laut Satzung mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gemeinsame Verantwortung.
Nur die Straßenanlieger sind nach der Satzung zum reinigen, streuen und räumen verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. Die Anlieger der gegenüberliegenden Straßenseite haben Glück gehabt. Ihre Nachbarn freut es aber bestimmt, wenn Sie sie bei der Arbeit unterstützen.
Auf Gehwegen und gemeinsamen Fuß- und Radwegen ist in einer solchen Breite zu räumen oder zu streuen, dass für Fußgänger und Radfahrer ein gegenseitiges Begegnen möglich ist. Die Wege müssen zudem lückenlos und auf ganzer Länge der Straßengrenzen des jeweiligen Anlieger-Grundstückes geräumt bzw. gestreut werden.

Gibt es keinen Gehweg, so gilt nach der Satzung der Stadt Kirchheim unter Teck eine Räum- und Streupflicht für die seitliche Fläche am Rande der Fahrbahn in einer Breite von 2,00 m. Diese Regelung trifft auch für verkehrsberuhigte Bereiche und Fußgängerzonen zu.

Geräumter Schnee oder geräumtes Eis darf nicht in Straßenrinnen und auf Straßeneinläufen
abgelagert werden. Ist dies aus Platzgründen nicht zu vermeiden, sind die Straßenrinnen und Straßeneinläufe nach Eintreten von Tauwetter so frei zu machen, dass Schmelzwasser abfließen kann.
Zum Bestreuen der Gehwege muss abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche
verwendet werden. Die Verwendung von Salz, salzhaltigen oder sonstigen auftauend wirkenden Stoffen ist nicht erlaubt.

Ausnahmsweise dürfen Salz, salzhaltige oder sonstige auftauend wirkende Stoffe bei
extremen Wetterlagen, wie z.B. überfrierendem Regen, verwendet werden. Aber nur, wenn Eisglätte
auf andere Weise nicht wirksam beseitigt werden kann. Diese Stoffe sind jedoch auf das hierfür unbedingt notwendige Maß zu beschränken. Außerdem ist dafür Sorge zu tragen, dass Schmelzwasser nicht zu Bäumen oder Grünflächen abfließt.
Wer vorsätzlich oder fahrlässig Gehwege
  • nicht gemäß Satzung reinigt, räumt bzw. bestreut oder
  • entgegen der Satzung auch außerhalbextremer Wetterverhältnisse zum Bestreuen Salz, salzhaltige oder sonstige auftauend wirkende Stoffe verwendet,
begeht eine Ordnungswidrig und kann mit einer Geldbuße belegt werden.
Vielen alten und kranken Bürgerinnen und Bürgern fällt das Einhalten der Winterpflichten sehr schwer. Die Stadt kann für die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht aber keine Ausnahme zulassen. Unterstützen Sie deshalb bitte Ihre hilfsbedürftigen Mitmenschen. Sie werden es Ihnen bestimmt danken.