Stadtnachricht

Das Landratsamt informiert: 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Esslingen an zwei Tagen über 500


Das Gesundheitsamt des Landratsamtes Esslingen trifft nach § 17a Abs. 1 der Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 15. Sep-tember 2021 in der ab 12. Januar 2022 gültigen Fassung für den Landkreis Esslin-gen folgende
Feststellung:

  • 1. Für den Landkreis Esslingen ist die Sieben-Tage-Inzidenz von mindestens 500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner während der Geltung der Maßnahmen der Alarmstufe II seit mindestens zwei aufeinander-folgenden Tagen überschritten.
  • 2. Damit treten die Maßnahmen des § 17a Abs. 2, 3 CoronaVO ab Montag, den 17. Januar 2022 in Kraft.

Rechtsbehelfsbelehrung

Gegen diese Verfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Wider-spruch erhoben werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen.
Esslingen a.N., den 16.01.2022

Heinz Eininger, Landrat

Begründung

Besteht auf Stadt- oder Landkreisebene eine besonders hohe Sieben-Tage-Inzidenz, werden durch die Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maß-nahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) vom 15. September 2021 in der ab 12. Januar 2022 gültigen Fassung verschärfende Maßnahmen angeordnet.

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an zwei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 500, gelten die dort genannten zusätzlichen Einschränkungen. Unterschreitet in einem Landkreis oder ei-ner kreisfreien Stadt an fünf aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 500, treten die dort genannten Maßnahmen wieder außer Kraft.

Im Landkreis Esslingen liegt die Sieben-Tage-Inzidenz seit zwei aufeinanderfolgen-den Tagen über dem Schwellenwert von 500 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern. Nachdem das zuständige Gesundheitsamt des Landkreises Esslingen dies im Rah-men seiner kontinuierlichen Prüfung des Infektionsgeschehens festgestellt hat, hat es nach 17a Abs.1 CoronaVO diese Überschreitung unverzüglich ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich hat es dabei den Tag zu benennen, ab dem die in § 17a Abs. 2, 3 CoronaVO genannten Maßnahmen in Kraft treten.
Dieser Verpflichtung wird mit der vorliegenden Allgemeinverfügung nachgekommen.

Diese Allgemeinverfügung gilt gem. § 41 Abs. 4 Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung als bekanntgegeben.


Weitergehende Hinweise

Welche weitergehenden Einschränkungen nach der CoronaVO nun gelten, können unter der Website baden-wuerttemberg.de abgerufen werden.