Stadtnachricht

Keine generelle Maskenpflicht in der Kirchheimer Fußgängerzone


Vorgaben zu Maskenpflicht und Mindestabstand in der Corona-Verordnung

Die Corona-Verordnung der Landesregierung in der ab 7. Juni gültigen Fassung schreibt jeweils die „Allgemeine Abstandsregel“ (§ 2) und die Verwendung von „Medizinischen Masken und Atemschutz“ (§ 3) vor. Neben Märkten im Sinne der §§ 66-68 Gewerbeordnung (GewO) gilt die Maskenpflicht insbesondere für Fußgängerbereiche.

Fußgängerbereiche sind Zonen und Flächen, die für Fußgängerinnen und Fußgänger gedacht sind. Das sind etwa Marktplätze, Fußgängerzonen oder Einkaufsstraßen, aber auch stark frequentierte Bürgersteige und Wege.

Die Maskenpflicht in Fußgängerbereichen besteht demnach, wenn der Abstand von 1,5 Metern nicht zuverlässig eingehalten werden kann.

Bisherige Handhabung in Kirchheim unter Teck

Da der Mindestabstand je nach Besucheraufkommen in den Fußgängerbereichen der Kirchheimer Innenstadt bereits unterschritten werden kann, wenn ein entgegenkommender Passant zu nahe vorbeiläuft, kann nicht davon ausgegangen werden dass der Mindestabstand hier dauerhaft sicher eingehalten werden kann.

Aus diesem Grund lautete die bisherige Empfehlung: Wenn derartige Situationen sich nicht vermeiden lassen, sollte im Zweifel eine Maske aufgesetzt und aufbehalten werden, um ein ständiges Ab- und Aufziehen der Maske zu verhindern.

Die ordnungsrechtliche Beurteilung von konkreten Situationen obliegt im Zweifelsfall aber den Ordnungsbehörden, die für die Kontrolle und Durchsetzung der Vorschriften vor Ort zuständig sind. In Kirchheim unter Teck haben die Ordungskräfte die Maskenpflicht und die Einhaltung des Mindestabstandes innerhalb der Fußgängerbereiche nach o.g. Gesichtspunkten bisher eher streng ausgelegt.

Veränderte Handhabung ab 8. Juni 2021

Mit Blick auf die sinkenden Inzidenzen hat die Stadtverwaltung sich von der  bisherigen, strengen Auslegung verabschiedet.

Das heißt: Begegnungsverkehr ohne Maske ist in der Innenstadt in Ordnung. Bei Ansammlungen - beispielsweise beim Aufenthalt in Gruppen, oder im Wartebereich von Eisdielen und Geschäften - ist der Aufenthalt ohne Maske nur gestattet, wenn die Abstände eingehalten werden und nicht gegen die geltenden Kontaktbeschränkungen verstoßen wird.

Für den Wochenmarkt gilt Maskenpflicht, da hier nach wie vor angenommen werden muss, das die Mindestabstände nicht zuverlässig eingehalten werden können.

Blick vom Rathausturm über die Kirchheimer Innenstadt in Richtung Teck