Stadtnachricht

Corona-Bericht der Stadtverwaltung in der Sitzung des Gemeinderates vom 19. Mai 2021


Entwicklung der Corona-Inzidenz erlaubt erste Öffnungsschritte

„In der Corona-Krise sind Solidarität und Zusammenhalt gefragt - und die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger von Kirchheim unter Teck sich zum großen Teil an die empfohlenen Verhaltensregeln halten und sich ihrer Verantwortung bewusst sind“, betonte Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader. Mit der durch das Gesundheitsamt festgestellten Unterschreitung der ausschlaggebenden 165er- und 150er-Marke der 7-Tages-Inzidenz im Landkreis Esslingen sind auch in Kirchheim unter Teck erste Lockerungen und Öffnungsschritte möglich geworden.

So konnten Schulen und Kindergärten mittlerweile wieder mit dem Wechselunterricht oder Präsenzbetrieb unter Pandemie-Bedingungen starten und den Modus der Notbetreuung verlassen. Im Einzelhandel sind „Click & Meet“-Angebote (Einkaufen mit Termin) wieder zulässig, wenn Kunden einen tagesaktuellen negativen Corona-Schnelltest vorweisen. Die Schnelltest-Vorlagepflicht entfällt für Geimpfte mit vollständigem Impfschutz (ab zwei Wochen nach der Zweitimpfung, nachweisbar über den Impfausweis) oder für Genesene (mit überstandener Corona-Erkrankung innerhalb der letzten sechs Monate, nachweisbar über ein entsprechend datiertes positives PCR-Testergebnis, jedoch nicht jünger als 28 Tage).

Sollte sich der Abwärtstrend bezüglich der Inzidenz weiter fortsetzen, kann in den kommenden Wochen der eingeschränkte Dienstbetrieb der Stadtverwaltung gelockert und die Verwaltungsstellen in den Teilorten wieder geöffnet werden. Hierzu wird die Stadtverwaltung gesondert informieren, sobald es soweit ist.

Impfen und Testen in Kirchheim unter Teck und der Region

Am Freitag, 14. Mai 2021 fand eine Impf-Aktion in der Gemeinschaftsunterkunft in der Charlottenstraße statt. Dadurch konnten 21 Menschen aus der Anschlussunterbringung sowie drei dort tätige Mitarbeitende geimpft werden. Nach Informationen des baden-württembergischen Gemeindetags konnten im Landkreis Esslingen bislang insgesamt 165.000 Impfungen verabreicht werden, davon 61.000 in Hausarztpraxen.

„Eine breit angelegte Teststrategie schafft die Voraussetzungen für ein Hochfahren unseres gesellschaftlichen Lebens, des Einzelhandels, der Gastronomie und der Kultur. Ich freue mich, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern von Kirchheim unter Teck kostenfrei mehrere Möglichkeiten für Corona-Schnelltests anbieten können.“ Im Rahmen der kostenfreien Bürgertests können Bürgerinnen und Bürger sich mehrmals pro Woche kostenlos testen lassen, eine Übersicht über die verschiedenen Anbieter gibt es unter www.kirchheim-teck.de/coronatest.

Damit die Maßnahmen ihre Wirkung entfalten, Inzidenzen weiter sinken und weitere Öffnungsschritte ab einer dauerhaften Unterschreitung der 100er-Inzidenzmarke folgen können, ist es in den kommenden Tagen und Wochen geboten, dass die Bevölkerung weiterhin gewissenhaft einen Beitrag zur Eindämmung des Corona-Virus und zur Überwindung der Krise leistet.

Um den Zusammenhalt in den Fokus zu rücken, hat die Stadtverwaltung die Initiative „Kirchheim hält zusammen“ gestartet. Dabei können die Teilnehmenden offenbaren, woraus sie in der Krise Kraft schöpfen und ihren Mitmenschen kleine, positive Botschaften senden.

Festlegung der verkaufsoffenen Sonntage für 2021

In diesem Jahr konnte der Verkaufsoffene Sonntag (VOS) zum Märzenmarkt durch die Corona-bedingte Absage des Marktes nicht stattfinden. Um diese Absage zu kompensieren und das lokale Gewerbe zu unterstützen, hat der Gemeinderat die entsprechende Satzung über das Offenhalten von Verkaufsstellen geändert, um die Rechtsgrundlage für zwei weitere VOS neben dem Märzen- und Gallusmarkt zu schaffen.

Im Rahmen des Fachforums Lokale Wirtschaft im Februar 2021 wurden die möglichen Termine bereits abgestimmt. Die zwei zusätzlichen Termine sind am 18. Juli zum Haft- ond Hokafescht, sowie am 3. Oktober zu den Goldenen Oktobertagen geplant. Die befristete Änderung der Satzung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft und am 4. Oktober 2021 außer Kraft – die zusätzlichen Termine betreffen somit nur dieses Jahr.

Umgang mit Kita- und Schulgebühren für Januar und Februar 2021

Aufgrund der weitreichenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kinderbetreuung hat der Gemeinderat in seiner letzten Sitzung beschlossen, für die Monate Januar und Februar 2021 auf die Betreuungs- und Mittagessensgebühren der städtischen Grundschulen (insgesamt circa 65.900 Euro) und Kindertageseinrichtungen (insgesamt circa 207.200 Euro) zu verzichten. Die Entscheidung geht auf einen Antrag aus der Gemeinderatsfraktion der Grünen zurück.

Darüber hinaus wurde beschlossen, im Schulbereich die Gebühren für die Kernzeit und ergänzende Angebote der Ganztagesbetreuung und das Mittagessen - vorbehaltlich der Entwicklungen der Corona-Pandemie - bis zum Ende des Schuljahres 2020/2021 für alle Kinder auszusetzen.

Eltern, die für ihre Kinder in der Schule von Januar bis zu den Sommerferien eine Notbetreuung in Anspruch genommen haben, erhalten eine separate Abrechnung über die beanspruchten Betreuungszeiten. Familien, deren Kinder in der Kindertageseinrichtung die Notbetreuung besucht haben erhalten eine tageweise Abrechnung. Für in Anspruch genommenes Mittagessen im Rahmen der Notbetreuung wird eine Pauschale von 3,25 Euro pro Tag berechnet.

Mit dieser Maßnahme orientiert sich die Stadtverwaltung an dem Corona-Hilfspaket des Landes Baden-Württemberg zur Entlastung von Familien: Das Land erstattet die Gebühren für geschlossene Kindertagesstätten, Kindergärten, Kindertagespflege, Horte, Horte an Schulen sowie schulbezogenen Betreuungsangeboten der flexiblen Nachmittagsbetreuung und der verlässlichen Grundschule an die Stadt, wenn während der Corona-bedingten Schließzeiten vom 11. Januar bis 22. Februar 2021 die Elternbeiträge erlassen wurden.

Im Bereich der Grundschulen beläuft sich die Erstattung auf 21.011 Euro, im Bereich der Kindertageseinrichtung beträgt die Erstattung 156.528 Euro. Darüber hinausgehende Erstattungsbeträge werden über den städtischen Haushalt gedeckt. Die vom Gebührenausfall ebenfalls betroffenen freien Träger erhalten eine Erstattung in Form eines Zuschusses auf Antrag und Nachweis.

Bestuhlung für die Sitzungen in der Stadthalle mit Blick auf die Bühne

Pressemitteilung Nr. 104/21 vom 21.05.2021