Stadtnachricht

Aktuelle Hinweise zu inzidenzabhängigen Erleichterungen und Verschärfungen


Blick vom Wachthaus Richtung Rathaus entlang der Marktstraße
Inzidenzabhängige Erleichterungen und Verschärfungen betreffen unter anderem den Einzelhandel

Durch die neu eingefügten Vorschriften des § 20 Abs. 3 bis 6 Corona-Verordnung wurden inzidenzabhängige Erleichterungen und Verschärfungen geschaffen. Gebietskulisse sind die Stadt- und Landkreise. Die an die jeweiligen Schwellenwerte geknüpften Rechtsfolgen sind bindend; das Gesundheitsamt kann allerdings bei der Bewertung der Inzidenz „die Diffusität des Infektionsgeschehen angemessen berücksichtigen“ (§ 20 Abs. 7 Satz 2). Der Eintritt der jeweiligen Rechtsfolgen setzt eine Feststellung und ortsübliche Bekanntmachung der Kreisinzidenz durch das Gesundheitsamt voraus.

Die Erleichterungen treten erst am Tag nach der Feststellung, die Verschärfungen erst am zweiten Tag nach der Feststellung in Kraft (§ 20 Abs. 7). Die Feststellung und ortsübliche Bekanntmachung muss unverzüglich erfolgen (§ 20 Abs. 3 bis 5 a.E.).

Kreisinzidenz kleiner 50

Bei einer Kreisinzidenz < 50 über einen Zeitraum von fünf Tagen gelten Erleichterungen (§ 20 Abs. 3 Satz 1). Bitte beachten: Diese Regelungen gelten nicht mehr, wenn die Kreisinzidenz < 50 für einen Zeitraum von drei Tagen überschritten wird (Satz 3).

  • Die Öffnung des Einzelhandels wird allgemein gestattet; damit dürfen auch nicht-privilegierte Betriebe ohne vorherige Terminbuchung und ohne Erhebung von Daten mit einer Verkaufsfläche von 10 Quadratmetern pro Kunde öffnen (Satz 2 Nr. 1).
  • Der Betrieb von Museen, Galerien zoologischen und botanischen Gärten und Gedenkstätten ist ohne vorherige Terminbuchung und ohne Erhebung von Daten gestattet (Nr. 2).
  • Der Betrieb von Sportanlagen und Sportstätten im Freien wird für Gruppen von bis zu 10 Personen gestattet, soweit die Sportart kontaktarm ausgeübt wird (Nr. 3).
  • Der Betrieb von Musik-, Kunst- und Jugendkunstschulen wird für den Einzelunterricht und für Gruppen von bis zu fünf Kindern bis einschließlich 14 Jahren gestattet (Nr. 4).

Kreisinzidenz kleiner 35

Bei einer Kreisinzidenz < 35 über einen Zeitraum von fünf Tagen gelten - ergänzende zum vorangehenden Punkt - weitere Erleichterungen (§ 20 Abs. 4 Satz 1):

  • Ansammlungen, private Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind auf maximal zehn Personen aus drei Haushalten begrenzt; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen nicht mit (Satz 2). Die Erleichterungen gelten nicht mehr, wenn die Kreisinzidenz < 35 für einen Zeitraum von drei Tagen überschritten wird (Satz 3).

Kreisinzidenz größer 100

Bei einer Kreisinzidenz > 100 über einen Zeitraum von drei Tagen gelten Verschärfungen (§ 20 Abs. 5 Satz 1). Die Verschärfungen gelten nicht mehr, wenn die Kreisinzidenz > 100 über einen Zeitraum von fünf Tagen unterschritten wird (Satz 3):

  • Ansammlungen, private Zusammenkünfte und Veranstaltungen sind nur noch mit Angehörigen eines Haushalts und höchstens einer weiteren Person gestattet; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit (Satz 2 Nr. 1).
  • Der Betrieb von Museen, Galerien, zoologischen und botanischen Gärten und Gedenkstätten, die Nutzung von Innen- und nicht-weitläufigen Außensportanlagen, der Betrieb des nicht-privilegierten Einzelhandels (in Form von „Click & Meet“), die Erbringung körpernaher Dienstleistungen (mit Ausnahmen) ist untersagt.

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