Stadtnachricht

Entscheidungen zu Elternbeiträgen im Kindergarten- und Schulbereich fallen zu späterem Zeitpunkt


Der Gebühreneinzug für die Kindertagesbetreuung, das Mittagessen sowie für die Schulkindbetreuung wird von der Stadt Kirchheim unter Teck systemtechnisch bedingt bereits am Ende des Vormonats in die Wege geleitet. Die Abbuchung der Gebühren für Januar 2021 wurde somit bereits Ende Dezember veranlasst. Die weitere Entwicklung war zu diesem Zeitpunkt noch nicht absehbar.
 
Die Öffnung von Kindergärten und Schulen war nunmehr ein zentraler Punkt in den Bund-Länder-Beratungen vom 5. Januar 2021. Zielsetzung des Landes Baden-Württemberg ist es, Kindertageseinrichtungen sowie Grundschulen ab dem 18. Januar wieder flächendeckend zu öffnen. Auch für die Abschlussklassen soll es ab dem 18. Januar nach Möglichkeit mit dem Präsenzunterricht weitergehen. Dazu werden aktuell noch Gespräche geführt.
 
Vor einer Entscheidung zu den Elternbeiträgen müssen zunächst die weiteren Entscheidungen des Landes zur Öffnung im Kindergarten- und Schulbereich abgewartet werden. Erst auf dieser Basis sind Entscheidungen auf kommunaler Ebene möglich. Der Gemeinderat wird zu einem späteren Zeitpunkt über den Gebührenverzicht entscheiden.
 
Bereits im vergangenen Oktober hat der Gemeinderat aufgrund des ersten Lockdowns auf Gebühreneinnahmen verzichtet. Der Verzicht aufgrund der Corona-bedingten Kindergarten- und Schulschließungen im Frühjahr belief sich auf rund 850.000 Euro. Weitere Verzichte in Höhe von rund 120.000 Euro entlasteten Einzelhändler und Gastronomen. Diesen Verzichten standen Soforthilfen des Landes in Höhe von 717.000 Euro gegenüber. Ob das Land auch beim neuerlichen Lockdown entsprechende Mittel an die Kommunen auszahlen wird, bleibt abzuwarten.

Eine junge Frau liest zwei Kindern etwas vor
Pressemitteilung Nr. 001/21 vom 07.01.2021