Stadtnachricht

Gremienarbeit in Zeiten der Corona-Pandemie


Fraktions- und Gruppierungsvertreter, Ortsvorsteher und Verwaltung tagten dafür regelmäßig in Videokonferenzen und tauschten sich so über wichtige Entscheidungen der Stadt Kirchheim unter Teck aus. Die nächste Sitzung mit Präsenzpflicht ist bereits in Planung. Am 20.05.2020 wird der Gemeinderat - unter Einhaltung der Sicherheitsabstände - öffentlich in der Stadthalle tagen.

Sitzungen des erweiterten Ältestenrates über Videokonferenzen

„In Zeiten der Corona-Krise hat es sich sehr bewährt, dass wir bereits frühzeitig und flächendeckend auf den digitalen Sitzungsdienst und die Arbeit mit Tablets umgestellt haben. Auf diese Weise haben alle Räte dieselben technischen Möglichkeiten“, freut sich Bürgermeister Stefan Wörner. „Das Abhalten von Videokonferenzen und das Bereitstellen von Sitzungsunterlagen wird so erheblich vereinfacht“, so Wörner weiter. Zwar nimmt die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg die Sitzungen kommunaler Gremien explizit aus dem Geltungsbereich aus. Aus Gründen des Infektionsschutzes wurde bis dato jedoch auf Sitzungen mit persönlicher Anwesenheit verzichtet.

So wurden Entscheidungen getroffen

In Videokonferenzen mit Ratsvertretern wurde besprochen, wie notwendige Entscheidungen außerhalb von Sitzungen getroffen werden können. Beispielsweise sieht die Gemeindeordnung ein sogenanntes Umlaufverfahren vor. Bis zum 29.04.2020 hatten die Stadträtinnen und Stadträte Zeit die elektronisch bereitgestellten Sitzungsvorlagen zu lesen. Wäre Widerspruch eingelegt worden, hätte in einer herkömmlichen Sitzung verhandelt werden müssen. Weitere Angelegenheiten wurden mittels Eilentscheidung des Oberbürgermeisters getroffen. Bei der nächsten öffentlichen Sitzung, die für den 20. Mai vorgesehen wurde, werden alle getroffenen Entscheidungen im Wortlaut bekanntgegeben.

Vorkehrungen bei der Sitzung am 20.05.2020

Zur Einhaltung der Mindestabstände wird diese Sitzung in der Kirchheimer Stadthalle (Stuttgarter Straße 2) stattfinden. An den Zugängen werden Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Beim Einnehmen der Plätze und beim Verlassen der Stadthalle gilt eine Maskenpflicht; am jeweiligen Platz besteht eine Empfehlung zum Tragen einer Alltagsmaske. Zuhörerplätze sind abgezählt und unter Einhaltung der Abstandsvorschriften bestuhlt. Um beim Auftreten eines Corona-Falles die Infektionsketten nachvollziehen zu können, werden Mitarbeitende der Stadtverwaltung zudem die Kontaktdaten aller Anwesenden aufnehmen. Die Sitzungsvorlagen für die Sitzung werden in Kürze unter www.kirchheim-teck.de/ratsinformationen bereitgestellt. Gedruckte Sitzungsvorlagen können am Sitzungstag, nach vorheriger Terminabsprache unter 07021 502-208, im Zimmer 21/1 des Fachwerk-Rathauses (Marktstraße) abgeholt werden.

Pressemitteilung Nr. 097/20 vom 11.05.2020