Stadtnachricht

Der Zoll informiert: Behörden kontrollieren gemeinsam Shisha-Bars


Der gemeinsame Einsatz fand bereits am 6. und 7. Dezember 2019 statt. Neben Zollbeamten, die im Hinblick auf das Tabaksteuerrecht und Schwarzarbeit kontrollierten, waren auch Beamte der örtlichen Polizeidienststellen, des Jugendschutzes sowie Kommunalbeamte und die Feuerwehr beteiligt.
 
Neun Bußgeldverfahren und vier Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhehlerei bzw. Steuerhinterziehung leiteten die Zoll-Ermittler ein. Sie beschlagnahmten insgesamt knapp 130 Kilogramm Wasserpfeifentabak. Die Betreiber der Bars verstießen mehrfach gegen den sogenannten Kleinverkaufsverpackungszwang und brachen Steuerbanderolen auf. Zudem verkauften einige unversteuerten Tabak. Schwarzarbeits-Fahnder leiteten Vorermittlungen zu Leistungsmissbrauch und Verstoß gegen den Mindestlohn ein.
 
Die Polizei stellte Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz fest; in Kirchheim unter Teck musste die Feuerwehr anrücken, weil CO-Melder auslösten. Außerdem war ein Notausgang verschlossen.
 
„Dies waren nicht die letzten Kontrollen dieser Art“, so ein Zoll-Sprecher. Die nächsten seien bereits in Planung. Immerhin: Der Betreiber einer Bar zeigte, dass es auch anders geht. Er passte seinen Betrieb an die Rechtsvorschriften an.
 
Der Zoll verweist in diesem Zusammenhang auf das online bereitgestellte Merkblatt "Handel mit Wasserpfeifentabak".