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Stadtnachricht

Gemeinderat am 4. Oktober: Oberbürgermeisterin bringt Kirchheimer Haushalt 2018 ein


Die Sommerpause ist vorbei: Am Mittwoch, 4. Oktober 2017, tagt der Kirchheimer Gemeinderat ab 17:00 Uhr im großen Sitzungsaal des Rathauses. Kirchheimerinnen und Kirchheimer sind herzlich eingeladen, die Sitzung zu verfolgen und sich bei „Einwohner/innen fragen – die Verwaltung antwortet“ (TOP* 2) selbst einzubringen. Der genaue Ablauf der Sitzung kann der Tagesordnung entnommen werden.

Kernthema der Sitzung ist die Einbringung des Haushaltes für 2018 (TOP 3). Oberbürgermeisterin Angelika Matt-Heidecker wird mit Ihrer jährlichen Rede den Haushalt für 2018 einbringen. Finanzbürgermeister Stefan Wörner und Stadtkämmerin Helga Kauderer werden ergänzende Haushaltsanalysen vornehmen.
 
In TOP 4 wird der neue „Werkstattbericht Anschluss- und Obdachlosenunterbringung“ vorgestellt. Die Verwaltung informiert Gemeinderat und Öffentlichkeit regelmäßig durch Berichte über aktuelle Entwicklungen beim Thema Wohnraumversorgung. Der Werkstattbericht zeigt unter anderem den derzeitigen Stand bei der Wohnraum-Akquise und beim Neubau von Unterbringungen in Kirchheim unter Teck. Die Stadtnachricht zum letzten Werkstattbericht vom 31.Mai 2017 bietet weitere Informationen zum Thema.

Ebenfalls auf der Tagesordnung (TOP 5) steht das Handlungsfeld Wohnen der strategischen Ausrichtung der Stadt. Ziel von TOP 5 ist die Beschlussfassung der Leistungsziele und Maßnahmen des Handlungsfeldes.

TOP 11 befasst sich mit dem Bauprojekt „Steingauquartier“. Neben der Neubenennung von Straßen und öffentlichen Verkehrsflächen im Bebauungsgebiet zwischen Herrschaftsgärten und Steingau, entscheidet der Gemeinderat über die Satzung der öffentlichen Nahwärmeversorgung im Quartier. Außerdem stehen der Verkauf bzw. die Grundstückreservierung von insgesamt fünf Baufeldern des Steingauquartiers auf der Tagesordnung. Details hierzu gibt es in einer aktuellen Stadtnachricht.

Das Thema Bildung prägt die Tagesordnungspunkte 7 bis 9. Im Fokus stehen die Vergabe der Planungsleistungen beim Campus Mörike (Neubau Mehrzweckhalle mit Mensa), der Antrag auf Einrichtung einer Ganztagsschule an der Freihof-Grundschule und der Antrag auf eine Umwandlung der bestehenden Ganztagsgrundschule der Alleenschule nach § 4 a Schulgesetz.

Weitere Themen der Gemeinderatssitzung sind die Änderung der Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (TOP 6) und die Anpassung der Gebühren in der Kirchheimer Stadtbücherei (TOP 10).

Zudem wird es in TOP 12 Satzungsbeschlüsse zu Bebauungsplänen und örtlichen Bauvorschriften geben: zwischen Herrschaftsgärten/ Steingau (2. Änderung), „Jesinger Ösch“ (9. Änderung) und „Dettinger Vorstadt“ (1. Änderung). Eine erneute öffentliche Auslegung bzw. ein ergänzender Aufstellungsbeschluss ist zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wangerhaldenbach“ vorgesehen.

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