Handlungsfeld "Einwohnerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit"

Steuerungspyramide bei der Stadt Kirchheim unter Teck

Definition des Handlungsfeldes


Die Einwohnerbeteiligung umfasst die freiwillige und unentgeltliche Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern an politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen sowie an Planungsprozessen. Weiter fällt die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung - zum Beispiel bei der Aufstellung von Bauleitplänen - darunter. Einwohnerbeteiligung umfasst alle Ebenen (informieren, konsultieren, einbeziehen, kooperieren, übertragen). Zudem beinhaltet das Handlungsfeld die gesamte externe Kommunikation der Stadt Kirchheim unter Teck.


Strategische Ziele

  • Die Einwohnerbeteiligung erfolgt frühzeitig, repräsentativ und ist in die politische Meinungsbildung eingebunden.
  • Die Voraussetzungen dafür, dass unsere Einwohnerschaft ihre Ideen und Anregungen aktiv einbringt, sind geschaffen.
  • Die Öffentlichkeit wird aktuell und umfassend über städtische Themen informiert.

Leistungsziele

Wenn Sie auf ein Leistungsziel klicken, öffnen sich die zugehörigen Maßnahmen.
Der Fokus der Öffentlichkeitsarbeit soll sich vom bloßen Reagieren zum proaktiven Handeln verlagern. Öffentlichkeitsarbeit soll nicht nur taktisch, sondern vorbereitend und begleitend eingesetzt werden. Strategische Öffentlichkeitsarbeit ist die bewusste, zielgerichtete und systematische Gestaltung der Kommunikation. Diese benötigt entsprechende (ablauf-)organisatorische Grundlagen.

Maßnahmen

  • Spätestens ab dem 01.01.2018 findet ein Corporate Design (CD) konsequente Anwendung.
  • Die Dienstanweisung Öffentlichkeitsarbeit ist bis spätestens 31.12.2017 aktualisiert.
  • Es werden im Jahr 2018 Regelungen zur Kommunikation in Krisenfällen getroffen.
  • Bis Ende 2019 findet eine Evaluation über die Umsetzung und Wirkung statt.
  • Bis 31.12.2018 sind die Rahmenbedingungen für Darstellungsmöglichkeiten der Fraktionen sowie der Ortschaften geklärt.

Maßnahmen

  • Im 1. Halbjahr 2018 wird ein weiterer Kommunikationskanal etabliert.
  • Bei kommunikationsrelevanten Themen werden begleitende Kommunikationspläne aufgestellt.
  • Im ersten Halbjahr 2019 wird ein weiterer Kommunikationskanal etabliert.
Unter dem Namen Zukunftsdialog fanden in den Jahren 2013-2015 eine Vortragsreihe von renommierten Zukunftsforschern sowie Workshops mit Gemeinderat, Verwaltung, Bürgerschaft und Jugend statt. Aus den Ergebnissen ist das Leitbild der Stadt entwickelt worden. In den Jahren 2016 und 2017 folgte jeweils im Oktober eine Großveranstaltung in der Stadthalle als Fortsetzung dieses erfolgreichen Formates. Daneben wurde eine Prozesssteuerungsgruppe gebildet, die den Zukunftsdialog begleitet und vorantreibt. Der Zukunftsdialog ist fester Bestandteil der Steuerungskreislaufs und gibt wichtige Impulse in den Strategieprozess. Dieser soll sich als fester Bestandteil etablieren und weiterhin viele Kirchheimerinnen und Kirchheimer erreichen.

Maßnahmen

  • Es sollen gezielt bisher unterrepräsentierte Bevölkerungsgruppen (u.a. Jugendliche) angesprochen werden.
  • Bestehende Strukturen sollen für den Zukunftsdialog besser genutzt werden.
  • Die Prozesssteuerungsgruppe unterbreitet bis zum 31.07.2019 einen Vorschlag an den Gemeinderat, um das Format des Zukunftsdialoges zu einer aktiven Beteiligungsplattform weiterzuentwickeln.
Bis Januar 2013 hatte die Stadt Kirchheim unter Teck einen gewählten Jugendgemeinderat. Nachdem sich nicht mehr genügend Jugendliche zur Wahl gestellt haben, ist seitdem kein entsprechendes Gremium mehr eingerichtet. Seit der Novellierung der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO BW) zum 01.12.2015 fordert § 41 a GemO BW explizit die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei sie betreffenden Vorhaben und Planungen. Bei Maßnahmen in der Stadt, die Kinder und Jugendliche betreffen, kann durch Beteiligung eine bessere Qualität erzielt werden, wenn die Sichtweisen der jugendlichen Nutzer in die Planung einbezogen werden. Ziel von Beteiligung muss es sein Jugendliche frühzeitig für politische Mitverantwortung zu gewinnen und die Entwicklung von Demokratieverständnis bei ihnen zu fördern.

Maßnahmen

  • Ein Kinder- und Jugendbeteiligungskonzept nach § 41a der Gemeindeordnung Baden-Württemberg  (GemO BW) ist bis spätestens 31.12.2018 erarbeitet und in der Verwaltung verankert. Das Kinder- und Jugendbeteiligungskonzept bindet in der Umsetzung die Kirchheimer Akteure der Jugendarbeit und die Schulen mit ein.
  • Evaluation des Kinder- und Jugendbeteiligungskonzeptes nach zwei Jahren Laufzeit.
Die Einwohnerinnen und Einwohner wollen sich vermehrt direkt an der Politik beteiligen, sie selbst gestalten, sich persönlich engagieren. Der Begriff Einwohnerbeteiligung zielt auf die Beteiligung von Einwohnerinnen und Einwohnern an den politischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozessen ab.

Maßnahmen

  • Erhebung und Analyse der bestehenden Beteiligungsmöglichkeiten bis spätestens 31.12.2019.
  • Erstellung eines Beteiligungskonzeptes bis spätestens 31.12.2020. Ehrenamtlich Aktive werden in die Konzepterstellung einbezogen.