Presse

Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader und Mayors for Peace begrüßen Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages


Die Organisation Mayors for Peace setzt sich seit ihrer Gründung im Jahr 1982 für die Verhinderung der weltweiten Verbreitung und Beschaffung von Atomwaffen ein. Das weltweite Städtebündnis mit rund 8.000 Mitgliedern, darunter 700 Städte in Deutschland, begrüßt das Inkrafttreten. Seit 2006 gehört die Stadt Kirchheim unter Teck zu dieser Organisation.

Als Zeichen ihrer Unterstützung hisst Kirchheim unter Teck - wie viele weitere Städte in ganz Deutschland - am 22.01.2021 die Mayors for Peace-Flagge am Rathaus. Städte mit ihrer wichtigen Infrastruktur und einer hohen Bevölkerungszahl gelten nach wie vor als vorrangige Ziele im Falle eines nuklearen Angriffes. Weiterhin verfügen die Atommächte noch immer über schätzungsweise 13.400 Nuklearwaffen und produzieren und entwickeln neue Atomwaffen. Vereinbarungen zur nuklearen Abrüstung wie der Intermediate Range Nuclear Forces Treaty – kurz INF-Vertrag – wurden aufgekündigt, ohne dass ein Folgevertrag an seine Stelle getreten ist.

 „Als Mitglied der Mayors for Peace begrüße ich ausdrücklich das Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrages. Er ist ein Meilenstein auf dem Weg zu einer Welt ohne Atomwaffen. Denn die humanitären Folgen eines Einsatzes von Atomwaffen sind katastrophal. Ich freue mich über diesen wichtigen Fortschritt in der nuklearen Abrüstung und Rüstungskontrolle. Eine friedliche und sichere Zukunft lässt sich nur in einer Welt ohne Atomwaffen gestalten“, so Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader.

Der Vertrag über das Verbot von Kernwaffen wurde von den Vereinten Nationen am 7. Juli 2017 mit 122 Stimmen verabschiedet und tritt am 22. Januar 2021 nach Artikel 15 Absatz 1 in Kraft, nachdem am 24. Oktober 2020 die 50. Ratifizierung erfolgte. Der Vertrag ist mittlerweile von 51 Staaten ratifiziert und von 86 Staaten unterzeichnet. Die Atommächte sind dem Vertrag nicht beigetreten. Auch Deutschland ist nicht dabei. Oberbürgermeister Dr. Pascal Bader: „Ich fordere daher die Bundesrepublik auf, dem Vertrag über das Verbot von Kernwaffen ebenfalls beizutreten.“

Durch die Unterzeichnung verpflichtet sich jeder Staat dazu, keine Atomwaffen zu testen, zu entwickeln, zu produzieren und zu besitzen. Darüber hinaus verpflichten sie sich, Personen, die von Kernwaffentests oder- einsätzen betroffen sind, umfassende Hilfe zu leisten und geeignete Maßnahmen zur Umweltsanierung der kontaminierten Gebiete in ihrem Hoheitsgebiet zu ergreifen. Auch nach Inkrafttreten des Vertrages ist ein Beitritt weiterer Staaten möglich.

Blick auf das Rathaus vom Kirchturm aus

Pressemitteilung Nr. 004/21 vom 18.01.2021